Staatenverbund · 1951 - heute

Europäische Union

1951 n. Chr. – 2026 n. Chr.

Vom Kohle-Stahl-Pakt zum 27-Staaten-Bund — das größte Friedensprojekt der Geschichte.

Die Europäische Union ist das ehrgeizigste Friedens- und Integrationsprojekt der Geschichte. Aus dem Trauma zweier Weltkriege entstanden, hat sie Europa über 70 Jahre Frieden und Wohlstand gebracht.

Vorgeschichte und Idee

Schon nach dem 1. Weltkrieg: Paneuropa-Bewegung (Coudenhove-Kalergi)
1946: Churchill in Zürich — fordert "Vereinigte Staaten von Europa"
1948: Haager Europa-Kongress
1949: Europarat in Straßburg (50 Länder heute)
Grundgedanke: Krieg zwischen Frankreich und Deutschland unmöglich machen

Schritte der Integration

EGKS (1951)

Schuman-Plan (9. Mai 1950): Französischer Außenminister Robert Schuman schlägt vor, Kohle und Stahl beider Länder unter eine gemeinsame Hohe Behörde zu stellen.

1951: Vertrag von Paris — Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
Gründungsmitglieder: BRD, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg
9. Mai = Europatag

EWG und Euratom (1957)

Römische Verträge (25. März 1957):

EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft): gemeinsamer Markt
Euratom: friedliche Nutzung der Kernenergie
Vier Grundfreiheiten: Waren, Personen, Dienstleistungen, Kapital

Erweiterungen

1973: Großbritannien, Irland, Dänemark
1981: Griechenland
1986: Spanien, Portugal
1995: Österreich, Schweden, Finnland
2004: 10 Staaten: Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Zypern
2007: Bulgarien, Rumänien
2013: Kroatien
2020: Brexit — Großbritannien tritt aus

EG (1967)

Fusionsvertrag: EGKS, EWG, Euratom werden zur Europäischen Gemeinschaft (EG) mit gemeinsamen Institutionen zusammengefasst.

Einheitliche Europäische Akte (1986)

Beschluss zum Binnenmarkt bis 1992.

Maastricht (1992)

Vertrag von Maastricht (7. Februar 1992) — Gründung der Europäischen Union:

Drei Säulen: Europäische Gemeinschaften, Gemeinsame Außenpolitik, Justiz/Inneres
Unionsbürgerschaft eingeführt
Vorbereitung der Währungsunion
Konvergenzkriterien

Schengener Abkommen

1985 unterzeichnet
1995 in Kraft
Wegfall der Grenzkontrollen zwischen Schengen-Staaten
Heute 27 Staaten (nicht alle EU-Mitglieder, plus Schweiz, Norwegen, Island)

Euro (1999/2002)

1. Januar 1999: Euro als Buchgeld
1. Januar 2002: Euro als Bargeld
Anfangs 12 Staaten, heute 20
Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt
Nicht im Euro: Dänemark (Opt-out), Schweden, Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Polen, Rumänien

Lissabon (2009)

Vertrag von Lissabon (13. Dezember 2007, in Kraft 2009):

Ersetzt die gescheiterte Verfassung (von Frankreich und Niederlanden 2005 abgelehnt)
Stärkung des Europaparlaments
Ratspräsident (2,5 Jahre)
Hoher Vertreter für Außenpolitik
Charta der Grundrechte rechtsverbindlich

EU-Institutionen

Europäische Kommission (Brüssel): "Regierung", schlägt Gesetze vor, 27 Kommissare
Europäisches Parlament (Straßburg/Brüssel): 720 Abgeordnete, direkt gewählt
Europäischer Rat: Staats- und Regierungschefs
Rat der EU: Ministerräte
Europäischer Gerichtshof (Luxemburg)
EZB (Frankfurt)
Europäischer Rechnungshof (Luxemburg)

Politikfelder

Binnenmarkt: vier Grundfreiheiten
Währung: Euro, EZB
Landwirtschaft: GAP (Gemeinsame Agrarpolitik)
Regionalpolitik: Strukturfonds
Handel: EU-Außenhandelspolitik gegenüber Drittländern
Umwelt: REACH, EU-Klimaschutz
Justiz/Inneres: Europol, Frontex, Eurojust
Außenpolitik: GASP — bisher schwach

Krisen

Verfassungskrise (2005)

EU-Verfassung in Frankreich und Niederlanden per Referendum abgelehnt. Lissabon-Vertrag als Notlösung.

Finanzkrise / Eurokrise (2008-2015)

Griechenland-Krise: drei Rettungsprogramme
Irland, Portugal, Zypern, Spanien brauchen Hilfen
EZB rettet den Euro (Mario Draghi: "whatever it takes")
Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)

Flüchtlingskrise (2015)

1 Mio. Flüchtlinge kommen nach Europa
Vor allem aus Syrien, Afghanistan, Irak
Spaltung Ost-West, Süd-Nord
Visegrad-Staaten weigern sich
EU-Türkei-Deal (2016)
Spätfolgen: Aufstieg rechtspopulistischer Parteien

Brexit (2016-2020)

23. Juni 2016: Referendum 51,9 % für Austritt
Trauma für die EU — erster Austritt
Verhandlungen 3 Jahre
31. Januar 2020: GB verlässt die EU
31. Dezember 2020: Brexit-Vertrag in Kraft

Rechtsstaatlichkeit

Polen und Ungarn — Konflikte um Richter, Medien, LGBTQ-Rechte
EU-Verfahren nach Artikel 7
Geldkürzungen

COVID-19 (2020-2022)

Anfangs nationale Alleingänge bei Schutzmaterial
Dann: gemeinsame Impfstoff-Beschaffung
EU-Wiederaufbaufonds NextGenerationEU (750 Mrd. €) — historisch erste gemeinsame Schuldenaufnahme

Russland-Ukraine-Krieg (seit 2022)

Schnelle EU-Reaktion: Sanktionen, Flüchtlingsaufnahme, Militärhilfe
Ukraine wird EU-Beitrittskandidat
Erkenntnis: EU braucht stärkere geopolitische Rolle

Beitrittskandidaten

Aktuelle Kandidaten (2024):

Türkei (Beitrittsprozess de facto eingefroren)
Nordmazedonien, Montenegro, Albanien, Serbien
Ukraine, Moldau, Bosnien-Herzegowina, Georgien

Wirtschaftliche Bedeutung

EU-27: ~450 Mio. Einwohner
BIP: 18 Billionen Euro (2023)
Zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt (nach USA)
Größter Handelsblock der Welt

Bedeutung für Deutschland

Größter Markt für deutsche Exporte (~60 %)
Nettozahler: ~25 Mrd. € pro Jahr
Aber: politisch enorm wichtig — Deutschland kann nicht allein
"Mehr Europa" als Standardposition

Friedensnobelpreis (2012)

Die EU erhält 2012 den Friedensnobelpreis "für ihren Beitrag zu Frieden, Aussöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa".

Herausforderungen 2026

Geopolitik: USA-China-Wettkampf, Russland-Aggression
Energie und Klima
Rechtspopulismus, Anti-EU-Stimmung
Migrationspolitik
Bürokratiekritik
Erweiterung um Westbalkan und Ukraine — wie reformieren?

⚜ 70+ Jahre Frieden

Seit 1945 hat kein EU-Mitgliedsstaat einen Krieg gegen einen anderen geführt. Das ist beispiellos in der europäischen Geschichte. Vor 1945 gab es seit dem 9. Jh. praktisch ständig Kriege zwischen europäischen Mächten. Die EU ist das größte Friedensprojekt aller Zeiten.