Der Arabische Frühling: Aufstände in der arabischen Welt

Als Arabischer Frühling werden die Proteste und Aufstände bezeichnet, die im Dezember 2010 in Tunesien begannen und sich 2011 über weite Teile Nordafrikas und des Nahen Ostens ausbreiteten ^{[1, 3]}. Die Menschen protestierten gegen Arbeitslosigkeit, Polizeiwillkür und Korruption ^[1]. In Tunesien, Ägypten, Libyen und im Jemen verloren die Machthaber ihr Amt, in Syrien schlug die Regierung die Proteste nieder, und es begann ein Bürgerkrieg ^[2]. Einige Monarchien reagierten mit Reformen, andere mit Gewalt ^{[2, 3]}.

Der Funke in Sidi Bouzid

Am Anfang stand ein Straßenhändler aus Sidi Bouzid, einer Kleinstadt im Zentrum Tunesiens. Mohamed Bouazizi war 26 Jahre alt und verkaufte Obst. Nach dem frühen Tod seines Vaters versorgte er seine Mutter und fünf Geschwister. Er verdiente nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung etwa drei bis fünf Euro am Tag und arbeitete ohne die vorgeschriebene Lizenz ^[1]. Anders als zunächst berichtet, war er kein arbeitsloser Akademiker ^[1].

Am 17. Dezember 2010 nahm ihm eine Polizistin die Ware weg, es kam zum Streit. Beschwerden im Rathaus und bei der Regionalverwaltung blieben ohne Ergebnis. Daraufhin übergoss sich Bouazizi mit Benzin und zündete sich an ^[1]. Er lag im Koma und starb am 4. Januar 2011 an seinen Verletzungen ^[1].

Noch am selben Tag protestierten Menschen in Sidi Bouzid. Videos davon verbreiteten sich im Internet, der Sender Al Jazeera zeigte die Aufnahmen immer wieder ^[1]. Die Proteste griffen auf das ganze Land über und richteten sich gegen Präsident Zine el-Abidine Ben Ali ^[1]. Als sich das Militär auf die Seite der Demonstranten stellte, musste Ben Ali am 14. Januar 2011 nach 23 Jahren an der Macht das Land verlassen ^[3]. Während der nur wenige Wochen dauernden Revolution sollen in Tunesien etwa 340 Menschen gestorben sein ^[1].

Ägypten: vom Tahrir-Platz zum Militärputsch

Im Januar 2011 begann auch in Ägypten der Aufstand. Am 11. Februar 2011 stürzten die Straßenproteste Präsident Hosni Mubarak ^[3]. Bei der ersten Parlamentswahl danach erhielt die Partei "Freiheit und Gerechtigkeit" der Muslimbruderschaft 37,5 Prozent der Stimmen. Im Juni 2012 wurde Mohammed Mursi mit 51,7 Prozent zum Präsidenten gewählt, als erster frei gewählter ziviler Präsident des Landes ^[4].

Seine Amtszeit war kurz. Im November 2012 erklärte Mursi seine Entscheidungen für rechtlich unanfechtbar, im Dezember folgte eine Abstimmung über eine neue Verfassung, die die Opposition als manipuliert kritisierte ^[4]. Die Bewegung Tamarod ("Rebellion") gab an, rund 22 Millionen Unterschriften für Neuwahlen gesammelt zu haben. Vor der Absetzung Mursis gingen in Kairo Hunderttausende Demonstranten auf die Straße, tagelang waren es nach Angaben der bpb Millionen in mehreren Städten ^[4].

Am 3. Juli 2013 verkündete Verteidigungsminister Abdel Fattah al-Sisi die Absetzung Mursis. Übergangspräsident wurde Adli Mansur, der Präsident des Verfassungsgerichts, Mursi wurde festgenommen ^[4]. 2014 wurde Sisi selbst Präsident ^[2]. Proteste gegen den Putsch wurden blutig niedergeschlagen ^[3]. Der Länderatlas der Bundeszentrale für politische Bildung beschreibt das Regime unter Sisi als autoritär ^[2].

Libyen und Jemen: Sturz und Bürgerkrieg

In Libyen ging Muammar al-Gaddafi von Beginn an mit großer Gewalt gegen die Revolte vor, 2011 herrschten im Land bürgerkriegsähnliche Zustände ^[3]. Mit Unterstützung der NATO eroberten Rebellen die Hauptstadt Tripolis und beendeten Gaddafis 42 Jahre dauernde Herrschaft. Am 20. Oktober 2011 wurde er bei Sirte gefasst und getötet ^[3]. Einen stabilen Staat gab es danach nicht. Seit 2014 konkurrieren zwei Regierungen und Parlamente um die Macht, die einen mit Sitz in Tripolis, die anderen im Osten des Landes ^[8]. Die international anerkannte Regierung kontrolliert große Teile des Landes nicht ^[2]. Seit dem Ende des Bürgerkriegs im Juni 2020 gilt der Konflikt nach dem Stand von August 2024 als eingefroren ^[8].

Im Jemen musste Präsident Ali Abdullah Salih, der das Land 33 Jahre regiert hatte, nach Protesten zurücktreten. Am 23. November 2011 unterzeichnete er die Initiative des Golf-Kooperationsrats, die seinen Rücktritt im Gegenzug für Immunität vorsah. Im Februar 2012 war Abed Rabbo Mansur Hadi bei der Wahl zum Übergangspräsidenten der einzige Kandidat ^[7]. Salih verbündete sich später mit den Huthi-Rebellen im Norden, im September 2014 nahmen die Huthis die Hauptstadt Sanaa ein ^[7]. Ab 2015 bombardierte eine von Saudi-Arabien geführte Koalition das Land, es kam zu einer humanitären Katastrophe ^[2].

Syrien: vom Protest zum Krieg

In Syrien begannen die Proteste im März 2011 in der Stadt Deraa, nachdem Sicherheitskräfte Jugendliche verhaftet hatten, die Parolen gegen das Regime an Wände geschrieben hatten ^[3]. Präsident Baschar al-Assad antwortete mit harter Gewalt und machte nur begrenzte Zugeständnisse ^[3]. Die Opposition zersplitterte in radikale und gemäßigtere Gruppen. 2012 und 2013 eskalierte der Konflikt zum Bürgerkrieg, in dem auch Chemiewaffen eingesetzt wurden. Die USA und später Russland griffen militärisch ein ^[3].

Ende 2019 schien das Assad-Regime den Krieg gewonnen zu haben ^[2]. Am 8. Dezember 2024 übernahmen jedoch islamistische Rebellen unter Führung der Miliz Hajat Tahrir asch-Scham (HTS) die Kontrolle über Damaskus, die Regierungstruppen leisteten kaum Widerstand. Assad floh nach Russland, wo er und seine Familie Asyl erhielten ^{[5, 9]}. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen starben im Bürgerkrieg mehr als 300.000 Zivilisten, rund 12 Millionen Menschen flohen ^[5].

Monarchien zwischen Reform und Repression

In den Königreichen und Golfstaaten verliefen die Proteste anders. In Bahrain protestierte die schiitische Bevölkerungsmehrheit 2011 gegen das sunnitische Königshaus, die Führung schlug die Proteste mit Unterstützung aus Saudi-Arabien nieder ^[2]. 2016 wurde die größte schiitische Partei des Landes verboten ^[2].

Marokkos König Mohammed VI. ließ 2011 die Verfassung ändern und machte Tamazight, die Sprache der Berber, zur zweiten Amtssprache ^[2]. Im November 2011 fanden vorgezogene Neuwahlen statt ^[3]. In Jordanien richteten sich die Proteste nicht gegen das Königtum, König Abdullah II. reagierte mit Subventionen und Reformversprechen ^[2]. Der Sultan von Oman versprach 50.000 neue Stellen und ein Arbeitslosengeld ^[2]. In Saudi-Arabien kündigte König Abdallah im Frühjahr 2011 ein Subventionsprogramm über 130 Milliarden Dollar an und verbot zugleich Demonstrationen ^[3]. In Kuwait trat Premierminister Nasir al-Muhammad al-Ahmad as-Sabah 2011 nach Protesten zurück ^[2].

Auch Staaten außerhalb der Protestländer spielten eine Rolle. Katar unterstützte die Proteste in Nordafrika vor allem über seinen Sender Al Jazeera. Die Türkei galt 2011 vielen als Vorbild, unterstützte die Muslimbrüder und forderte den Sturz Assads. Die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligten sich an Militäreinsätzen in Libyen, in Syrien und ab 2015 im Jemen ^[2]. Iran baute seinen Einfluss im Irak und in Syrien aus ^[2].

Tunesiens Weg bis 2021

Im Oktober 2011 gewann die islamistische Ennahda-Partei die Wahlen und ging danach eine Einheitsregierung ein ^[3]. 2014 verabschiedete das Land eine neue Verfassung ^[2], im selben Jahr gewann Beji Caid Essebsi die Präsidentschaftswahl ^[3]. 2015 erhielt das tunesische Quartett für den nationalen Dialog den Friedensnobelpreis. Dazu gehörten der Gewerkschaftsbund UGTT, der Arbeitgeberverband UTICA, die Menschenrechtsliga LTDH und die Anwaltskammer ^[6].

Viele Tunesier blieben aber unzufrieden, 2019 wählten sie den konservativen Außenseiter Kais Saied zum Präsidenten ^[2]. Am 25. Juli 2021 setzte Saied das Parlament für einen Monat aus, entließ den Regierungschef und den Parlamentspräsidenten und hob die Immunität aller Abgeordneten auf. In der Folge regierte er zunächst per Dekret ^[6]. Er berief sich auf Artikel 80 der Verfassung von 2014, der bei unmittelbarer Gefahr für den Staat Sondermaßnahmen erlaubt. Ob das gedeckt war, ließ sich nicht prüfen, weil das vorgesehene Verfassungsgericht zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingerichtet war ^[6]. Am 25. Juli 2022 nahmen die Tunesier in einem Referendum eine neue Verfassung an, die das Präsidentenamt stärkt und das Parlament schwächt. Nach der bpb (Stand 03.07.2024) stimmten fast 95 Prozent der Abstimmenden zu, die Beteiligung lag bei rund 30 Prozent der Wahlberechtigten, und große Teile der Opposition hatten zum Boykott aufgerufen ^[11].

Bilanz nach anderthalb Jahrzehnten

Der Länderatlas der Bundeszentrale für politische Bildung fasst die Lage um 2019 so zusammen: Ägypten wird wieder autoritär regiert, in Libyen kontrolliert die Regierung große Teile des Landes nicht, der Jemen erlebt Krieg und eine humanitäre Katastrophe, und aus Syrien mussten mehr als zwölf Millionen Menschen fliehen ^[2]. Waffen und Kämpfer aus Libyen gelangten nach Mali, wo Tuareg und Dschihadisten 2012 den Norden eroberten ^[2].

2019 kam es zu einer neuen Welle von Protesten in Ländern, die 2011 ruhig geblieben waren. In Algerien trat Präsident Abdelaziz Bouteflika nach Massenprotesten zurück, im Sudan putschte das Militär gegen Präsident Omar al-Bashir und teilte die Macht danach mit der Protestbewegung ^[2]. In Mauretanien, wo die Regierung nach Protesten den Brotpreis gesenkt hatte, gab es 2019 den ersten friedlichen Machtwechsel seit der Unabhängigkeit im Jahr 1960 ^[2]. Im Libanon löste im selben Jahr eine geplante Steuer auf die Nutzung von WhatsApp Massenproteste aus, Premierminister Hariri trat zurück ^[2]. Wie sich Staaten und Grenzen der Region im 20. Jahrhundert herausgebildet haben, erklärt der Artikel Die Geschichte des Nahen Ostens. Um Herrschaft ohne Wahl geht es im Artikel Die Diktatur, um den langen Weg zur Volksherrschaft in der Geschichte der Demokratie. Welche Merkmale eine Demokratie ausmachen, erklärt demokratie.domain-root.de auf der Seite Was ist Demokratie?. Die Vorgeschichte des Krieges gegen den Terror in der Region beschreibt der Artikel über den 11. September 2001.

1. Behörde Yasemin Ergin: Als die Willkür unerträglich wurde (aus: Atlas des Arabischen Frühlings, Bonn 2016). Bundeszentrale für politische Bildung. Stand 25.11.2019. abgerufen am 29.10.2026
2. Behörde Atlas des Arabischen Frühlings: Länder. Bundeszentrale für politische Bildung. Stand ohne Datum. abgerufen am 29.10.2026
3. 5 Jahre Arabischer Frühling: eine Übersicht. Schweizer Radio und Fernsehen (SRF). Stand 04.02.2016. abgerufen am 29.10.2026
4. Behörde Nach Protesten: Ägyptens Präsident abgesetzt (Hintergrund aktuell). Bundeszentrale für politische Bildung. Stand 04.07.2013. abgerufen am 29.10.2026
5. Behörde Machtwechsel (Deine tägliche Dosis Politik). Bundeszentrale für politische Bildung. Stand 10.12.2024. abgerufen am 29.10.2026
6. Organisation Julia Bartmann: "Zu alt, um noch zum Diktator zu werden"? Interview mit Heike Löschmann zur Lage in Tunesien. Heinrich-Böll-Stiftung. Stand 13.08.2021. abgerufen am 29.10.2026
7. Behörde Marie-Christine Heinze: Revolution, Transition und Krieg (Aus Politik und Zeitgeschichte, Jemen). Bundeszentrale für politische Bildung. Stand 06.01.2020. abgerufen am 29.10.2026
8. Behörde Wolfram Lacher: Libyen (Dossier Innerstaatliche Konflikte). Bundeszentrale für politische Bildung. Stand 12.08.2024. abgerufen am 29.10.2026
9. Behörde Syrien: Erste Wahlen nach der Machtübernahme durch die HTS (Hintergrund aktuell). Bundeszentrale für politische Bildung. Stand 09.09.2025. abgerufen am 29.10.2026
10. Behörde Syria: Decade of brutal war left nearly 307,000 civilians dead (UN News, nach Bericht des UN-Menschenrechtsbüros OHCHR). Vereinte Nationen. Stand 28.06.2022. abgerufen am 29.10.2026
11. Behörde Sarah Mersch: Tunesien (Dossier Innerstaatliche Konflikte). Bundeszentrale für politische Bildung. Stand 03.07.2024. abgerufen am 29.10.2026

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